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  Grundlagen meines politischen Denkens (ÖDP)

Mein politisches Denken ist wertkonservativ, d. h. es ist immer an Werten, an Wertvollem für uns Menschen ausgerichtet. Dabei erkenne ich wahre Werte an ihrer Langlebigkeit und daran, dass sie Menschen gut tun ohne gleichzeitig anderen zu schaden. Das klingt nicht nach Realpolitik??? Ist es aber. Vielleicht nicht in Deutschland. Vielleicht nicht in Europa. Vielleicht nicht in dieser unserer Zeit. Aber es ist durchaus denkbar, alle politischen Entscheidungen an Werten auszurichten. Dass das in einem System schwierig ist, in dem die bestimmenden Parteien von der Wirtschaft finanziert werden, macht die Sache mit den wahren Werten eben schwierig.

So viele Menschen sind unzufrieden mit unseren Politikern und mit einer großen Zahl der Entscheidungen, die sie treffen. Die Protagonisten der großen Parteien, wechseln zwar immer wieder aber die System erhaltenden Strukturen überleben dabei. Seit vielen Jahren können die großen Parteien in Deutschland eigentlich tun und lassen, was sie wollen - sie erhalten bei Wahlen ja doch wieder um die 80 % aller Wählerstimmen. 

Meine Kritik setzt tiefer an. Mir geht und ging es bei meinem Eintritt in die ÖDP nicht um Personen oder um ein bisschen mehr nach rechts oder links. Mir geht es um die Grundstrukturen unserer Politik, die so häufig kontraproduktiv sind. Es geht mir nicht um die Beseitigung von Symptomen sondern um die Veränderung der Ursachen unserer Probleme.

Aufmerksam auf die ÖDP wurde ich etwa im Jahre 1983 durch ein Wahlplakat mit dem Slogan: Wir tragen das "C" nicht im Namen sondern im Programm. Das interessierte mich, da ich schon versuche, mein Leben nach christlichen Grundsätzen zu gestalten. Und bei der genaueren Betrachtung dieser kleinen Partei und ihres Programms war ich dann schließlich auch begeistert.

Da wurden doch tatsächlich neue Wege beschritten, die ich bisher so nicht kannte und die doch so nahe liegend sind. Ich darf diese neuen Wege in eigenen Worten so beschreiben: Politik muss immer das fördern, was gut ist für die Menschen und das einschränken, was sich für unsere Gesellschaft schädlich auswirkt. Wer meint, dass unsere Politik das sowieso schon täte, der irrt sich gewaltig. 

Wir wollen alle, dass viele Menschen arbeiten. Doch wenn einer das tut, werden er und die Firma, die ihm Arbeit gibt, durch hohe Lohnnebenkosten 'bestraft'.

Wir wollen, dass die Menschen vorsichtig und sparsam mit unseren Rohstoffen umgehen. Dabei wird der Verbrauch von Rohstoffen häufig noch belohnt und gefördert. 

Wir wollen, dass die Landwirtschaft qualitativ hochwertige Nahrungsmittel bei möglichst geringer Umweltbelastung erzeugt. Unsere Subventionspolitik fördert häufig genau das Gegenteil.

Wir wollen, dass die zukunftsträchtigen regenerativen Energien möglichst bald in einem Mix die Atom- und Kohle-Energie ersetzen. Noch immer jedoch erhält die Kohleförderung in Deutschland das zigfache an Subventionen wie der gesamte Bereich der regenerativen Energien.

Diese Liste könnte ich ohne Weiteres noch fortsetzen. Doch sie soll an dieser Stelle genügen. 

Ich erkenne an, dass die Bundesregierung unter Schröder (Rot-Grün) zumindest in einigen Bereichen auf dem richtigen Weg war, wobei ich an dieser Stelle (wahrscheinlich aus Eitelkeit) unbedingt anmerken will, dass die Grünen so fundamentale Dinge wie z. B. ihre ökologische Steuerreform von der ÖDP übernommen haben. Das freut mich und das ist gut so. Schade wäre es allerdings, wenn ein so quirliger Ideen-Geber wie die ÖDP wegen unserer Wahlgesetze oder der 5 % - Klausel von der politischen Bühne verschwinden müsste.
Allerdings muss man auch deutlich machen, dass Rot-Grün (also Fischer und Schröder) das wunderbare EEG (Gesetz zu den Erneuerbaren Energien) einem Auftrag des Bundesverfassungsgerichtes zu verdanken haben. Bei der Streichung von Regeln für die Finanzmärkte haben sie große Schuld auf sich geladen und den Ausstieg aus der Atomkraft, mit dem v. a. die Grünen so sehr für sich werben, haben sie eigentlich vermasselt bzw. hinausgezögert. Der wäre in den Folgejahren von 2002 sowieso gekommen, weil der im Atomgesetz schon damals enthaltene Umgang mit den radioaktiven Abfällen nicht mehr bewerkstelligt werden konnte. Nur deshalb sind ja die Atomkraftwerkbetreiber mit ihrem Kompromiss auf Rot-Grün zugekommen und haben die Rest-Strommengen-Regelung angeboten. 

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  2. Themen aus dem Blickwinkel der ÖDP

 

Einige Gedanken zu Hartz IV (2005):

Rot-Grün und Schwarz-Gelb haben kein vernünftiges Konzept gegen Arbeitslosigkeit. Ihre einzige Idee: Wirtschaftswachstum schafft Arbeitsplätze. Für eine Vollbeschäftigung bräuchte man aber ständig 3,5% Wachstum. Das ist weder möglich, noch wünschenswert.

Rot-Grün und Schwarz-Gelb wollen Wachstum durch billige Arbeitskräfte erreichen. Das ist sinnlos: Ein chinesischer Arbeiter verdient oft nicht mehr als 37 Cent in der Stunde. Und nicht nur in China ist die Arbeit billig. Wollen wir mit Niedriglohn-Ländern konkurrieren?

Die anderen etablierten Parteien haben aber leider auch keine anderen Lösungen anzubieten.

Das ÖDP - Konzept:

Arbeit gibt es genug, auch Geld, sie zu bezahlen. Heute wird mehr Geld erwirtschaftet als vor 10 Jahren. Es muss nur vernünftig verteilt werden. Auch internationale Konzerne sollen Steuern zahlen. Unsinnige Subventionen für unrentable Wirtschaftszweige (allein 2 Milliarden Euro jährlich für den Betrieb von AKWs) müssen abgebaut werden. Unsere „Steuerreform für Arbeit und Umwelt“ schafft weitere Arbeitsplätze sichert unser Sozialsystem.

Wenn viele Menschen mehr Geld haben, steigt die Inlandsnachfrage, und die Wirtschaft kommt wieder in Fahrt.

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) hat über 350 Mandate in Stadt-, Kreis- und Gemeinderäten, sowie Bürgermeister. Wir sind die jüngste Partei Deutschlands: Im Durchschnitt 35 Jahre alt. Über 40% unserer Mitglieder sind Frauen. Große Erfolge waren bisher die Abschaffung des Bayerischen Senats, einer undemokratischen Einrichtung, die den Steuerzahler jährlich 5 Millionen Euro gekostet hat. Außerdem haben wir den Ausstieg von e.on aus dem tschechischen Pannen-Atomkraftwerk Temelin erzwungen. Wir setzen uns für mehr Arbeitsplätze im sozialen Bereich, in der Bildung und bei der Gewinnung regenerativer Energien ein.

Wir sind die einzige deutsche Partei, die laut Satzung keine Spenden von Firmen annimmt. So bleiben wir unabhängig. Interessiert? Die Links unten auf dieser Seite führen euch zur ödp (Bayern/Bund). Dort gibt's weitere Informationen und auch die Möglichkeit einer Schnupper-Mitgliedschaft.